Die offizielle GMES-Firmenhomepage

Hier ein Ausschnitt aus der englischen GMES-Homepage. Hier unsere deutsche Übersetzung:

Der GMES Sicherheitsdienst widmet sich Aufklärungs- und Frühwarn- sowie Krisenmanagementoperationen.

Auf dem Gebiet der Aufklärungs- und Frühwarnoperationen tragen die Informationsdienste dazu bei zu analysieren was zu regionalen Krisen führt. Dazu zählt der starke Anstieg von Waffen, der Kampf um Rohstoffe, der Druck auf die Bevölkerung, die Zerstörung des Landes und weitere illegale Maßnahmen. Es werden zudem Indikatoren entwickelt, die Krisen voraussagen. Die Dienstleistungen die sich Aufklärungs- und Frühwarnoperationen befassen, lassen sich in 4 Sicherheitsbereiche gliedern:

- Natürliche Rohstoffe und Konflikte (NRC)

- Einwanderung und Grenzüberwachung (MBM)

- Überwachung der Atomanlagen und Verträge (NTM)

- Kritische Vermögenswerte (CTA)

Auf dem Gebiet der Krisenmanagementoperationen unterstützen die Informationsdienste die Planungen für eine EU Intervention im Krisenfall, für eine EU Intervention mit Rückkehrhilfe der Bürger im Krisenfall, die Hilfe im Hinblick auf die Folgen von Krisen, auf den Wiederaufbau und die Abmilderung der Folgen.

Die Leistungen die den Krisenmanagementoperationen zuzuordnen sind, gehören zu einem 5. Sicherheitbereich:

- Krisenmanagement und –beurteilung (CRI) ... ...

- Beispiel von Grenzdurchlässigkeit und Grenzüberwachung (MBM)

Der Dienst widmet sich dem Thema der Einwanderung mittels eines integrierten Konzepts, das sowohl die Auswanderungs- und Zielländer als auch die großen Distanzen und die Kennzeichnung der Bevölkerungsbewegungen (Flüchtlinge, Terroristen- und Milizbewegungen oder Aktivitäten, die das Schmuggeln von militärisch wichtigen Nutzlasten, Fracht und Waffen) mit einschließt.

Besondere Aufmerksamkeit wird den Grenzübertrittsaktivitäten und Militäraktionen in grenznahen Gebieten gewidmet.

Dies beinhaltet die folgende Vernetzung von Bereichen:

- Grenzüberwachung (BAM),

- Überwachung von Ansiedlungen (MRS)

- Überwachung der Atomanlagen und Verträgen (NTM)

EADS - Satelliten im Kampf gegen Flüchtlinge

Nach den Anschlägen vom 11.09.2001 hat sich auch in der EU ein neuer Begriff von „Sicherheit“ herausgebildet. In der Wahrnehmung der Verantwortlichen verschwimmen die Grenzen zwischen militärischen und zivilen Bereichen, mögliche Bedrohungen gehen kaum noch von
regulären Armeen aus.  Auch EADS hat sich längst auf diese Veränderungen eingestellt. Für die EU-Küstengebiete, die als besonders bedroht angesehen werden, bietet EADS so genannte „Integrierte Küstenschutzsysteme“, das heißt Kombinationen von Wärmebild-, Video, Radar- und Satellitenüberwachung.  In Deutschland gibt es zwei Zentren für diese Technologie: Bremen (OHB) und der Bodensee (Astrium). Diese beiden haben sich den Zuschlag für das Projekt Galileo bereits gesichert. Galileo ist ein Konkurrenzprojekt zu GPS und soll Mountainbiker genauso sicher ans Ziel führen wie Soldaten oder Fernraketen. EADS Astrium ist Europas größter Produzent für große Satellitensysteme, OHB kann dasselbe in Bezug auf kleinere Satellitensysteme für sich beanspruchen.

Allround-Überwachung durch Satellitenmanagement. Das zweite Standbein der EU-Raumfahrtpolitik heißt GMES, Global Monitoring for Environment and Security. GMES soll alle möglichen europäischen Satelliten miteinander vernetzen (beziehungsweise eigens für GMES entwickelte Satelliten ins All bringen), zudem sollen auch umfassend Radarstationen an Land oder auf Schiffen oder optische Beobachtungssysteme auf Flugzeugen genutzt werden. Zahlreichen Werbebotschaften zufolge soll das GMES-Projekt vor allem Erdbeobachtungsdaten für die Umweltforschung liefern. Für diese Zwecke sind aber die Ansprüche des Projektes gerade an die neu ins All zu schießenden Satelliten sowie an die Datenverwaltung stark überdimensioniert.

Denn geplant ist ein möglichst lückenloser weltweiter Scan, in Echtzeit und unter Zuhilfenahme modernster Verschlüsselungstechnologie. Umweltbeobachtung benötigt all dies nicht. Vielmehr machen diese Kriterien nur dann Sinn, wenn man weiß, dass es bei GMES um eine permanente Überwachungstätigkeit geht. Die durch GMES vernetzten Überwachungssysteme sollen zur militärischen Aufklärung genutzt werden. Als eines der Hauptanwendungsgebiete für GMES ist jedoch die permanente Überwachung der EU-Grenzen zu nennen. Für die Aufgabe aggressiver Flüchtlingsabwehr, gerade in den Meeren vor der EU, eignen sich die vorgenannten Kriterien globaler Überwachung ausgezeichnet.

Volker Liebig, Direktor der Europäischen Weltraumagentur ESA, hat diese Aufgabe mit den Worten umrissen, es gehe „um weltraumgestützte Überwachung illegaler Migration“. Dementsprechend soll die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX prominenter Nutzer der GMES-
Überwachungsdaten werden.  Die Grenzschutzagentur FRONTEX koordiniert die europäische Grenzpolitik; ihr Auftrag ist die Abwehr von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen. Mit diesem Ziel stimmt FRONTEX die verschiedenen Grenzpolizeien der EU-Länder aufeinander ab,
führt Manöver zur Bekämpfung von boatpeople durch. Zudem spioniert FRONTEX Flüchtlingsrouten und Infrastruktur aus. So wurden zum Beispiel Satellitenbilder der Küste Westafrikas dazu genutzt, Produktionsstätten für Flüchtlingsboote auszumachen. FRONTEX ist keiner Stelle er EU gegenüber rechenschaftspflichtig und entzieht sich so jeder demokratischen Kontrolle.

In das GMES-Programm fließen bis 2013 circa sechs Milliarden Euro.  Auf kommerzieller Seite sind an GMES zuvorderst die Rüstungsfirmen
OHB und EADS Astrium beteiligt. GMES greift heute schon auf die von EADS Astrium gebauten Terra-SAR-X Satelliten zurück; zudem sollen auch fünf neue EADS-Satelliten für GMES ins All geschossen werden. Die finanzielle Abrechnung der Daten, zum Beispiel mit dem Pentagon, erfolgt über die EADS-Tochter Infoterra in Immenstaad.

OHB und EADS Astrium sind federführend bei DeMarine-Sicherheit, das aus bundesdeutscher Sicht eines von drei zentralen GMES-Projekten ist. Dabei soll es einerseits darum gehen, ein Netzwerk von Firmen auf den Weg zu bringen, das Lösungskompetenzen zu Fragen der Überwachung der Meere entwickelt, und das heißt auch: zur Abwehr von Flüchtlingen. Andererseits sollen auch gleich Nutzer gefunden werden, denen man die so entwickelten Lösungen verkaufen kann.

Beteiligt an diesem Projekt sind neben EADS Astrium und OHB das Deutsche Luft- und Raumfahrtzentrum sowie das Fraunhofer-
Institut. Koordiniert wird die DeMarine-Sicherheit von GAUSS, Gesellschaft für angewandten Umweltschutz und Sicherheit, einer öffentlichen Gesellschaft, die vom Land Bremen sowie den beiden Hochschulen Bremen und Bremerhaven getragen wird. Bremer Raumfahrtfirmen entwickeln – gefördert vom Land, koordiniert von einer öffentlichen Gesellschaft – somit Technologien, die direkt für die Erfordernisse
der Grenzsicherung entworfen werden und sind damit auch Lieferanten von Überwachungstechnik für die Grenzschutzagentur
FRONTEX.

Die Bodenseeregion beteiligt sich so am Kampf gegen Flüchtlinge. Dies hat im Mittelmeer und vor den Kanarischen Inseln bereits mehrere Zehntausend Tote gefordert. Eine wichtige Rolle dabei spielt die Satellitentechnologie made am Bodensee. 

Quelle: Bremer Friedensforum, Broschüre "Rüstungsstandort Bremen".